Indiana Jones im Elektroauto

Indiana Jones ist neben Heinrich Schliemann der hierzulande wahrscheinlich bekannteste Archäologe. In mehreren Abenteuern macht er sich auf die Suche nach geheimnisvollen Relikten vergangener Kulturen. In Spielbergs “Die Jäger des verlorenen Schatzes” kämpft er sogar mit den Schergen Nazi-Deutschlands um die Bundeslade. Unter dem Titel “Die Jäger der verborgenen Schätze” schreibt die FTD heute über den sich verschärfenden Kampf um seltene Rohstoffe.

Münchener Rohstoff…ähhh…Sicherheitskonferenz

Morgen startet in München die Sicherheitskonferenz, auf der sich wie jedes Jahr ranghohe Militärs und Politiker treffen, um über Krieg und (eher seltener) Frieden zu sprechen. Eigentlich, so könnte man meinen, wäre ja mit dem Thema Afghanistan genug Diskussionsstoff vorhanden. Aber entweder ist das den Damen und Herren von der Sicherheit zu langweilig – Krieg geführt wird dort ja immerhin schon seit 8 Jahren, und verändert hat sich seitdem wenig. Oder auch einfach nur zu kompliziert. Wie auch immer – auf jeden Fall muss diesmal auch das Thema Rohstoffe herhalten. Bei den Rohstoffen ist die Lage nämlich viel einfacher: Unsere Rohstoffe liegen unter dem Boden anderer Länder, und wir müssen sie deswegen schnellstens in Sicherheit bringen.

Diesen Eindruck vermittelt zumindest der Blick aufs Programm. So macht sich beispielsweise der BDI schon morgen im Haus der bayrischen Wirtschaft auf einem Side-Event über das “Risiko Rohstoffversorgung” Sorgen. In der Einladung heißt es, der “international zunehmende Wettbewerb um den Zugang zu Rohstoffen” habe “sicherheitspolitische Relevanz”. Schön, dass das wenigstens so offen ausgesprochen wird.

Eine Reihe von Nichtregierungsorganisationen hat die Verknüpfung von Sicherheit und Rohstoffen in einer Pressemitteilung als einseitig kritisiert. Viel drängender seien Fragen von Menschenrechten und gerechter Entwicklung. Und: Stabilität lasse sich sowieso nicht militärisch herstellen. Da haben sie mal recht. Man könnte noch hinzufügen: Auch wenn die Industrieländer Rohstoffe gerade nicht als Sicherheitsproblem darstellen, sind sie keineswegs zimperlich, wie ihre aktuelle Außenhandelspolitik zeigt. Kern des Problems ist der Überkonsum an Rohstoffen in den Industrieländern, der die human security in den Entwicklungsländern bedroht. Das wäre doch mal ein Thema für die Sicherheitskonferenz. Aber das ist denen wahrscheinlich auch wieder zu kompliziert.

Online-Kontroverse: Klimazölle

Wo man auch hingehört hat in den vergangenen Monaten – wenn nach dem Scheitern von Kopenhagen über die Zukunft der Klimapolitik philosophiert wurde, dann hieß es immer: Jetzt müssen wir eben auf nationaler und lokaler Ebene das Klima retten!

Damit dabei keine Wettbewerbsnachteile für die Regionen entstehen, die mit dem Klimaschutz ernst machen – eines der häufigsten Argumente gegen nationale Alleingänge – wurde auch oft die Idee sog. Klimazölle in die Diskussion geworfen. Die Idee dabei: Wenn die im Inland hergestellten Produkte durch Klimaschutzmaßnahmen so teuer werden, dass sie mit Importen aus Ländern nicht mithalten können, in denen der Klimaschutz nicht ernst genommen wird, dann muss man an der Grenze eben einen Zoll erheben. Dieser  sollte aber nur genau so hoch ausfallen, wie die inländischen Produkte durch den Klimaschutz teurer geworden sind. Das würde nationale Alleingänge möglich machen. Sogar der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat sich für die Idee ausgesprochen. Doch Ökonomen warnten prompt vor einem drohenden CO2-Handelskrieg. Schließlich ist es ja gut möglich, dass die Industrieländer das Klima als neues Argument nutzen, sich gegen Konkurrenz aus dem Süden abzuschotten.

Was ist also von der Idee zu halten? In unserer neuesten Online-Kontroverse gehen wir der Frage nach: Klimazölle – Ausweg oder Sackgasse?

Ist China wirklich nicht Schuld an Kopenhagen? (2)

Historische Verantwortung der Industrieländer hin oder her – die Atmosphäre interessiert sich ja doch nicht dafür, dass China jetzt nur eine nachholende Entwicklung betreibt, wie sie andere vorgemacht haben. Also, bei aller Nord-Süd-Problematik: Ist es aus dieser Perspektive nicht trotzdem unverantwortlich von der chinesischen Führung, eine solche Blockadehaltung einzunehmen, wie es beim Klimagipfel passiert ist? Ist China also nicht doch irgendwie Schuld an Kopenhagen? Ist denen das Klima denn völlig egal?

Nimmt man die notwendigen Zielvorgaben, die der internationale Klima-Wissenschaftsrat IPCC für Industrie- und Schwellenländer errechnet hat, müssen die Schwellenländer ihre Emissionen um 15-30 % bis 2020 reduzieren (gegenüber ihrem Business-as-Usual-Szenario). Nach Angaben der Organisation Germanwatch konnte Ivo de Boer, der Leiter des Klimasekretariats, gegen Ende des Gipfels berichten, dass Reduktionszusagen von Schwellenländern von insgesamt 28% vorlagen. Die Vorschläge der Schwellenländer – und damit auch Chinas – lagen also am oberen Ende dessen, was wissenschaftlich als notwendig angesehen wird. Die Industrieländer hingegen schafften es nicht mal ansatzweise, Reduktionszusagen innerhalb ihres Zielkorridors von 25-40% gegenüber 1990 vorzulegen. Nun mag man zu den Zahlen des IPCC stehen wie man will – das sind ja auch politische Setzungen und keine neutralen Berechnungen – aber eine allgemein anerkannte Grundlage für die Klimaverhandlungen sind sie allemal. Vor diesem Hintergrund ist es doch wohl nicht verwunderlich, wenn die Schwellenländer irgendwann einfach keine Lust mehr hatten, immer neue Zugeständnisse zu machen.

Interessant ist nämlich ein weiteres Detail: Die politische Öffentlichkeit hat sich ja insbesondere über die Tatsache empört, dass China bis zum Schluss nicht bereit wäre, die eigenen Emissionsreduktionen international kontrollieren zu lassen. Wie das Wuppertal Institut berichtet, ist dies aber keineswegs eine so vermessene Position, wie dargestellt wird. Bei der Konferenz von Bali nämlich ist 2007 beschlossen worden, dass die Entwicklungsländer nur solche Emissionsreduktionen international überprüfen lassen müssen, die auch international – d.h. von den Industrieländern – finanziert wurden. Da die Industrieländer hierzu in Kopenhagen aber keine konkreten Zahlen auf den Tisch gelegt haben, ist es ja wohl auch nicht verwunderlich, dass die Schwellenländer zu keinen Zugeständnissen bereit sind, was die Überprüfung des Klimaschutzes angeht.

Bei all dem geht es nicht darum, die chinesische Führung in ein gutes Licht zu tauchen oder ihre Umweltpolitik zu rechtfertigen. Natürlich kann man enttäuscht sein, dass der Süden sich in seiner Politik so sehr vom Norden abhängig macht. Vor dem skizzierten Hintergrund ist diese Enttäuschung moralisch wohl kaum gerechtfertigt. Die “chinesische Blockadehaltung” eignet sich also kaum als Stoff für einen politischen Skandel. In erster Linie ist sie was ganz anderes: ein geschickt platziertes Artefakt der Regierungen des Nordens – von den hiesigen Medien dankbar nachgeplappert – um sich selbst von ihrem Versagen rein zu waschen.

Ist China Schuld an Kopenhagen?

Über den Jahreswechsel ist die Aufregung um das Scheitern des Klimagipfels langsam einer bleibenden Enttäuschung gewichen. Kopenhagen habe, so die landläufige Interpretation, gezeigt, dass die Menschheit nicht in der Lage sei, sich selbst zu regieren – es mangelt an geeigneten internationalen Institutionen. Andere, wie unsere CDU-Freunde um Angela Merkel haben noch einfacher die Schuldigen identifiziert: China und die USA. Und auch die latent China-feindliche Web-Postille Spiegel Online warf dem Reich der Mitte vor, es fühle sich nach dem Scheitern von Kopenhagen als Sieger (nicht, dass die anderen Staatschefs sich nun wahnsinnig in Selbstkasteiung geübt hätten).

Wen das allgegenwärtige China-bashing auch so nervt, für den ist ein Interview mit Tilman Santarius aus dem letzten Jahr interessant. Denn fragt sich eigentlich kein, warum die CO2-Emissionen in China so rasant steigen? Santarius rechnet vor, dass die Staaten, die sich im Kyoto-Protokoll zu Emissionsreduktionen verpflichtet haben, bis zu einem Viertel ihrer Emissionen in Entwicklungsländer auslagern – insbesondere, indem sie mehr und mehr Waren in China – der Werkbank der Welt – produzieren lassen. Der Norden – auch das CDU-geführte Deutschland – ist also indirekt mit Schuld am Scheitern der Klimaverhandlungen. Denn die Industrieländer erkennen diese Verantwortung – zusätzlich zu ihrer eigenen historischen Schuld an 200 Jahren Industrialisierung – schlicht nicht an.

In der dazugehörigen Studie zum Zusammenhang von Welthandel und Klimawandel zeigt Santarius zudem, dass das Welthandelssystem ziemlich klimaschädlich ist. Und zeigt damit, dass der internationale Klimaschutz nicht etwa nur nicht funktioniert, weil es kein gutes Klimaregime gibt – sondern ein Weltwirtschaftssystem, das dessen Ziele offensiv unterläuft. So lange es also ein WTO gibt, die dem freien Handel Vorfahrt vor allem gewährt, hat “die Menschheit” (wer immer das auch ist) offenbar wirklich die falschen Institutionen, um sich selbst zu regieren.

Die Rohstoffstrategie der neuen Bundesregierung – Eine Online-Kontroverse

Im Jahr 2005 hat das Bundeswirtschaftsministerium auf einem Kongress zusammen mit dem BDI eine ersten Versuch gestartet, eine kohärente Rohstoffstrategie zu basteln. Ergebnis: die Elemente einer Rohstoffstrategie einer Bundesregierung. Als Ursache dafür wurden unter anderem die steigenden Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt und der verschärfte Wettbewerbsdruck der deutschen Industrie angegeben. Die Zusammensetzung der Akteure wie auch diese Problemstellung deuten an, dass diese neue Rohstoffstrategie nicht unbedingt im Zeichen von Umwelt- und Entwicklungspolitik gedacht wurde, sondern in erster Linie wirtschaftspolitisch motiviert war. Zum Amtsantritt der neuen Bundesregierung wollen wir daher mit einer ersten “Online-Kontroverse” eine Bilanz dieser rohstoffpolitischen Anstrengungen ziehen: Was ist zu halten von der Rohstoffstrategie der Bundesregierung  – zu Wort kommen Holger Haibach (CDU/CSU), Ulrike Bickler (Misereor) und Wolf-Christian Paes (BICC Bonn).

Crashkurs “Rohstoffpolitik & Ressourcengerechtigkeit”

Am 23.11.2009 veranstaltete WEED zusammen mit urgewald, Brot für die Welt, NABU, ÖNZ, BUND, Philippinenbüro, Heinrich Böll Stiftung und der  ‘attac-AG Energie Klima Umwelt’ im Berliner Bonhoeffer-Haus einen spannenden Crashkurs zur Rohstoffpolitik! Das TeilnehmerInnen-Interesse war riesig – fast 50 Leute füllten den Raum; weiteren Interessierten musste abgesagt werden.

In Vorträgen, Diskussionen und einem Rollenspiel wurde die Rohstoffstrategie Deutschlands und der EU kritisch dargestellt und hinterfragt. Es wurde deutlich: Die herrschende Rohstoffpolitik setzt auf “Freihandel mit Rohstoffen” und versucht, den weiteren sicheren Zugang der Reichen und Mächtigen dieser Welt zu Rohstoffen aller Art zu organisieren. Die Folge sind Verteilungsungerechtigkeiten, Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen sowie zahlreiche ökologische Probleme. Ein ausführlicher Bericht zum Crashkurs findet sich hier - und hier (1,5 MB!) der Eingangsbeitrag von Peter Fuchs zur deutschen und europäischen Rohstoffstrategie.

Die Grenzen des Energiesystems?

Wie sieht die Zukunft der Energiepolitik aus? Am Wochenende hat Umweltminister Norbert Röttgen seine neue Agenda in der süddeutschen Zeitung offen gelegt. Für einen CDU-Politiker las sich das recht progressiv (wobei die angemahnte “ziemlich grundlegende Änderung in der Wirtschaftsweise” dann doch eher wolkig klingt). Wie auch immer, auch in der CDU ist nun angekommen, dass der schnelle Ausbau erneuerbarer Energien Priorität besitzt. Wichtig ist deswegen ein “zukunftsfähiger Energiemix” (Natürlich wissen wir, dass der bei der CDU auch die Atom- und Kohlekraft beinhaltet). Dass es den aber überhaupt gibt, das bezweifelt ein in der vergangenen Woche veröffentlichter Bericht des International Forum on Globalization und des Post-Carbon Institute.

Energieintensiver Klimaschutz

Ein blindes Huhn findet auch mal einen Korn. So oder so ähnlich hätte die jüngste Rede des Präsidenten der Wirtschaftsvereinigung Metalle, Ulrich Grillo, überschrieben sein können. Neben dem üblichen Gequatsche über Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze, die laut Grillo der Nichteisen-Metallindustrie zuzurechnen sind, findet sich dort auch folgender Satz:

“Wir sind als energieintensive Industrie unverzichtbarer Klimaschützer und leisten unseren Beitrag zur Wertschöpfungsintensität Deutschlands!”

Energieintensiv und Klimaschutz in einem Satz? Ich habe mir auch erst dreimal die Augen gerieben. Aber Grillo weist auf einen für Ökos ganz unangenehmen Punkt hin:

“Angefangen von Elektrofahrzeugen, Windrädern, Glasfasern, Kondensatoren, solarthermischen Kraftwerken, Displays, Implantaten oder Superlegierungen – Metalle werden überall gebraucht.”

Und tatsächlich: Viele Pläne zum ökologischen Umbau der Industriegesellschaft – ob sie nun Green New Deal heißen oder anders – unterschlagen, dass zu all dem auch immer materielle Stoffe gebraucht werden, die nicht gerade üppig vorhanden sind und deren Abbau auch nicht unproblematisch ist. Symbolisch hierfür ist wohl der Abbau von Lithium, das für die Batterien von Elektroautos notwendig ist. Ein großer Teil der weltweiten Vorräte liegt in einem Salzsee in Bolivien. Die lokale Bevölkerung ist nicht wirklich heiß auf den Abbau, viele multinationale Konzerne hingegen wollen gern unbeschränkt schalten und walten können. Es handfester Konflikt um Ressourcen zeichnet sich ab.

Auch Grillos Schlussfolgerungen laufen nicht auf einen sparsameren Umgang mit Ressourcen raus oder auf ihre gerechte Verteilung. Als Sprachrohr der deutschen Metallindustrie geht es ihm um freie Fahrt für Konzerne – Pardon: “Rohstoffversorgungssicherheit” heißt das bei ihm natürlich.

Rohstoffstreit in der WTO: EU verklagt China

Ein gutes Beispiel dafür, dass die EU nicht nur schön klingende Papiere produziert, sondern auch knallharte Interessen im Rohstoffbereich vertritt, ist der soeben von der EU angestrengte WTO-Streitfall gegen China. Nach Ansicht der Europäer treibt die chinesische Regierung mit Ausfuhrbeschränkungen die weltweiten Preise für Rohstoffe wie Phosphor, Bauxit, Mangan oder Magnesium in die Höhe – worunter insbesondere die europäischen Unternehmen zu leiden hätten. Auch die USA und Mexiko sind in den Streitfall auf Seiten Europas eingestiegen.

Die Chinesen hingegen begründen die Exportbeschränkungen mit umweltpolitischen Erwägungen. Die Extraktion gerade dieser Ressourcen ist sehr energieintensiv und belastet die Umwelt in hohem Maße. Deswegen soll der Weltmarktdruck auf dieser Rohstoffe gemildert werden. Man mag darüber streiten, ob hinter den Beschränkungen nicht noch andere Motive stecken. Das Umweltargument ist aber zumindest nicht falsch. Obwohl auch die USA, Großbritannien und  Russland nicht unbeträchtliche Phosphorreserven besitzen, wurde deren Abbau schon in den 90er Jahren eingestellt. Der Grund: Heftige Umweltverschmutzungen. Aber was dort galt, soll nun in China offenbar nicht mehr gelten dürfen.